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EU Schauspiel

27.Juli 2011 at 5:37 pm  (der Beitrag hat Radio Utopie zensiert, nicht freigeschaltet, RU ist auch nur ein Propagandamedium, aber für wen ? )

  EU Schauspiel

“eine neue Fassung der 2006 erlassenen Direktive”

Die Sprache verrät so manches, die Direktive wird zwar offiziell als eine unschuldige Richtlinie übersetzt, aber sie bedeutet (engl.) Anordnung, Weisung und sie ist ein Instrument einer Diktatur und nicht einer Demokratie, auch der westlichen Demokratie nicht. Die Direktive wird auch erlassen also angeordnet und zwar von einer undurchsichtige Gruppe der Leute die s.g. EU-Kommission bilden oder anderen EU Gremien.

“Umsetzungsgesetze dieser Richtlinie, welche die Parlamente in den souveränen Mitgliedsstaaten beschlossen, wurden in Tschechien, Deutschland und Rumänien durch die Verfassungsgerichte aufgehoben.”

Das spricht nicht für die Rechtstreu bei der EU-Kommission als auch bei den Mitglieder der Parlamente. Auch das Gesetz zur Umsetzung des EU-Vertrages, verabschiedet vom Bundestag, wurde teilweise vom Verfassungsgericht gerügt. Das müsste schon gewisses Misstrauen den o.g. politischen Akteuren gegenüber wecken.

Aber wenn man die Legislative so leicht zum Rechtsbrechen verführen kann, dann ist die Demokratie in diesem Land in äusserster Gefahr, was andere gesetzwidrige Gesetze bestätigen, z.B. “Rettungspakete” verschiedener Art, Abwrackgesetze, Überwachungsgesetze.

Wen vertreten die Volksvertreter eigentlich ?

Aber wir haben noch Judikative, die auch vor den Nazi-Gesetzen nicht scheut, um an den Besitzt der Bürger zu kommen.

Die Exekutive, die findet immer die Ursache der Probleme, z.B. Öttinger (CDU) hat erkannt, dass die Probleme der Rentenkassen auf Mangel des Krieges zu führen sind, weil die Rentner zu wenig sterben.

Die Ideologie kommt von Experten, wie Raffelhüschen, der die “demografische Zombies” in den Älteren Menschen entdeckt hat, ein schönes Beispiel der neusten christlichen Menschenlieben.

Aber was wissen wir Deutsche über Cecilia, die Wikipedia weiss so viel wie nichts, vorher sie kommt, was/wen sie vertritt, nichts. Auch in ihrer Partei hat sie kein relevantes Zeichen gesetzt. Ein Nobody wurde zum Oberüberwacher in EU. Ihre Betreuung der Flüchtlinge in Libyen war auch nichts, 5 Monate später musste NATO nach Libyen ihre Flugzeuge schicken, um sie aus der Luft “human behandeln”.

Wen vertreten die EU-Kommissare ?

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Kategorien:CDU, Demokratie, Elite, EU, Krieg, NWO, Parteien
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