Archiv

Archive for the ‘Lobbyismus’ Category

9/11 für das Grundgesetz

bei RU: Bundesverfassungsgericht ändert Stabilisierungsmechanismus-Gesetz – mit sofortiger Wirkung

D. Neun berichtet über ein interessantes Phänomen in der Entwicklung oder besser der Abwicklung der Demokratie in Deutschland.

2009 wurde aus dem GG aus dem Art. 115 die Klausel entfernt, dass die Neuverschuldung die Investitionen nicht überschreiten darf. Dieses Freiticket für das Schuldenmachen wurde dem demokratischen Publikum, spricht dem Wahlvieh von den Systemmedien als „Schuldenbremse“ im GG offenbart, das war der Beitrag der Legislative. Man muss davon ausgehen, dass die Mehrheit der Volksvertreter, trotz einer negativen Selektion der Kandidaten „je blöder desto besserer Kandidat“, verstanden hat, dass es sich um einen riesen Betrug handelt.

Der Betrug war auch bitter nötig, weil die Exekutive, d.h. der Ausführender Organ der Auftraggeber, die man als Finanzwelt/Finanz-Weltgemeinschaft bezeichnen könnte, dringend diesen Befreiungsschlag brauchte, um die Staatsschulden im Expresstempo zu steigen, 2010 hat die Exekutive mit der aktiven Hilfe der Legislative etwa 120 Mrd. € Schulden angehäuft, sogar mit skurrilen Methoden wie „Abwrackprämie“ als ob Deutschland abgewrackt werden musste. In anderen Wörtern, nach CIA:
„Public debt
83,2% of GDP (2010 est)
73,5% of GDP (2009 est)

ist die Staatsverschuldung in einem Jahr von 2009 auf 2010 um etwa 10% (9,7%) von BIP gestiegen, Zuwachs gegenüber dem Jahr 2009 betrug insgesamt 13%, so mächtig hat sich die Exekutive ins Zeug gelegt, um den Auftrag der Finanz-Weltgemeinschaft, Bankrott des Staates, möglichst schnell auszuführen.

2010 ist der Bundesregierung die konzertierte Spekulation mit Griechenland zur Hilfe gekommen, so konnte die EU einen neuen bodenlosen Sack öffnen, über den die Spekulierende das Geld der Deutschen und anderen EU-Bürger abräumen sollten, so kam zum ESM, einem Europäischem StüzungsMechanismus für die o.g. Spekulanten, häufig auch Investoren genannt, die das Netzwerk der Finanz-Weltgemeinschaft bilden, das Bild stellt die Einfachheit dieses Systems dar.

ESM wurde von vorn herein als ein Abräumedienst der Vermögen konzipiert, über ESM sollen nicht nur die schon ausgeplünderten Länder wie Griechenland, Italien abgeräumt werden, das Mechanismus erweitert das Abräumen auf die haftenden EU-Staaten, sprich der ESM dient dazu,  auch die restlichen EU-Länder auszuplündern, so wie GR und IT bereits, was ihre s.g. demokratische Regierungen bereits vollstreckt haben.

Wir müssen uns im Klaren sein, das Wort „demokratisch“ (Demokratie Begriff kommt vom Volk) bedeutet so viel wie

„berechtig Schulden zu machen, für die das Volk haftet“,

in den Wahlen bestätigt das Volk jeweils, dass es bereit ist, für die Schulden der von ihm gewählten zu haften.

Offensichtlich nicht alle Sachkundige, ähnlich wie im Fall von 9/11, sind Komplizen der Exekutive und der Legislative, die Wirtschaftsgrundlage in Deutschland vernichten möchten. So haben einige Wissenschaftler sehend die Bedrohung der deutschen Wirtschaft und der staatlichen Strukturen eine Verfassungsklage bei dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die eklatanten Verletzungen des geltenden Rechtes, besonders des Grundgesetzes, waren so unverhüllt, dass man kaum andere Wertung des BVerfG erwarten konnte, als nur die Erklärung der o.g. Massnahmen der Exekutive und der Legislative für rechtswidrig. So wurde die Judikative auf den Plan gerufen.

2011. Die Judikative hat lange gewartet, um ihre Bewertung der o.g. Vorkommnisse vorzustellen. Die Abstimmung der Erweiterung der ESM (etwa Verdoppelung des Volumens) verstanden die Richter des 2. Senats als den besten Zeitpunkt, die Exekutive und die Legislative bei ihren Plänen die weitere Schäden den Bürger zuzufügen zu unterstützen. 7 von 8 Richter haben die bedrohlichen Angriffe gegen das Eigentum der Bürger gut geheissen. Die Plünderung der Bürger im Rahmen des ESM bzw. EFSF soll die Bundesregierung und der Haushaltsausschuss des Bundestages mit sich ausmachen. Der s.g. Souverän, das Volk, hat kein Recht in irgendeiner Weise das zu bestimmen, der Haushaltsausschuss war bis heute sehr eng mit der Regierung verwoben, d.h. die Regierung  kann jetzt mit sich selbst de facto jede denkbare Belastung für die Bürger festlegen und dazu mit dem Segen des BVerfG.

Es jährt sich die Sprengung drei WTC-Gebäuden in USA,  gleichzeitig war das die Sprengung der Resten der Rechtsstaatlichkeit dieses Landes. So eine 9/11 -Sprengung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland haben wir am 7.09.2011 erlebt, die Lunte haben die Juristen gezündet. Die Judikative bildet wie immer die Stütze der Macht der Finanz-Weltgemeinschaft.

Advertisements

Da braut sich was zusammen

Da braut sich was  zusammen

„weiteren 88 Milliarden Euro deutscher Steuergelder“

nicht ganz, das sind bestimmt keine Steuergelder, sondern ein Kredit, genannt Staatsschulden, der die Bundesregierung aufgenommen hat gegen die Sicherheiten und zwar die Pfändung der Deutschen bei den Banken unter anderem der internationalen Bank genannt „Deutsche Bank“. Es gilt das Wort vom Eichel: „Wir tilgen seit Jahrzehnten nicht eine/einen “ D-Mark/Euro.

„des deutschen Ablegers der “Sozialdemokratischen Partei Europas” SPE im Bundestag“

SPE also sozialdemokratisch in spe.

„Gleichzeitig will die Merkel-Regierung, mit ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und ihrem Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen (SPD), den Rahmenvertrag ändern“

So viel Komplizen der Bürgerenteignung, Jörg war sogar der Hauptmacher in der Operation „Finanzkrise“ in der etwa 500 Mrd. € zu Lasten der Deutschen auf die „Finanz-Weltgemeinschaft“ übertragen wurde, man kann mit Recht sagen, die „Finanzkrise“ war eine Gemeinschaftsoperation. Jörg statt eine gebührende Stelle in einem Knast zu übernehmen, macht weiter bei der Plünderung des Bürger, diesmal bei den Rettungsschirmen für EFSF.

Der passende zum Jörg Name: „Politbandit“ wird in Google mit 410 Einträgen bedacht, wie ungerecht, die „Finanzbandit“ kommt auf 950. Zum Vergleich „Banker“ zählt 169.000.000, was etwa 170.000 mal mehr als „Finanzbandit“, so sind die Kenntnisse über die Finanzwelt unausgewogen verteilt.

Eins wundert mich aber schon, wie die sehr simplen und durchsichtigen Raubverfahren, angefangen mit dem Gesetzt der Kanzlei Frishfields, für die Bürger, für die Masse (ausser „ewiggestrige Eurogegner“), verborgen bleiben, dass sie nach wie vor bereit sind, den o.g. Komplizen das Recht in den Wahlen zu geben, diesen Raub weiter zu treiben. Offensichtlich hat DIE „Demokratie“ so manche Tücken.

„Grünen … Unternommen dagegen hatten sie nichts.“

Dafür haben sie auf ihrem Etat einen Schaumschläger Ströbele, der immer mit dem Anrufen der BVerfG drohen soll, damit das demokratisch aussieht.

„Trotzdem stimmte der Bundestag“

2009 stimmte der Bundestag auch der Änderung der lästigen Passage im Grundgesetz: Art. 115. „Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten…“ es wird auch in Deutschland nicht mehr investiert. Es ist ersichtlich, dass die Legisla-, Judika-, Exekutive einen mehrjährigen Plan der Deindustrialisierung umsetzen will, ein alter Morgenthau-Plan. Man kann sich nach dem Gogol freuen: „je näher an die Natur, desto besser“ („Revisor“), schliesslich ist das die Maxime auch der Grünen.

„Der Zweite Senat unter Andreas Vosskuhle … verschleppt das Verfahren bis heute.“

So versucht die demokratische Judikative an die beste Traditionen der deutschen Judikative anzuknüpfen, zu der auch der berühmte Jurist Roland Freisler schliesslich gehört, die Judi-kative, immer die „willigen Helfer“. Es lässt mich die Zusammenstellung immer etwas erzittern, es ist auch nicht verwunderlich, dass der Autor mit der Nazi-Justiz in Oldenburg zu kämpfen hat. Oldenburg ist die juristische Heimat des Bundespräsidenten Wulff.

Ich bin gespannt, ob der Beitrag in RU diesmal passt.

Die sämtlichen Kommentare hat RU geschlossen, der Beitrag passt nicht mehr zu Radio Utopie.

GG für drei Säulen

9.August 2011 at 10:49 pm

GG für drei Säulen

“Am 29.Mai 2009 hatte der Bundestag, nach der tiefschneidensten Verfassungsänderung seit Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 durch die “Föderalismusreform I” in 2006, auch die zweite massive Verstümmelung des Grundgesetzes durch “Föderalismusreform II” beschlossen. Möglich machte dies eine faktische All-Einheitsparteien-Koalition der Krähen, die nicht sich, sondern der Republik ein Auge aushacken wollte.”

Die wichtigen Änderungen 009 hat kaum jemand gemerkt, sicher nicht die s.g. freie Medien, es gibt kein Gesetzt in der Bundesrepublik, das so häufig geändert wird, und so ist das GG zu einem Lappen geworden, mit dem man jeden juristischen Dreck auswischen kann, damit die Legislative, Exekutive und Judikative juristisch korrekt bleiben kann.

Warum 009 ?

Im Zug der Abwicklung der s.g. “Finanzkrise” haben die “Finanz-Weltgemeinschaft” und ihre Diener von der o.g. 3 Säulen entdeckt, dass das GG die Spielräume zu sehr einengt, um die Plünderung der EU rechtens zu machen, so wurde das GG auf für diese Aufgaben bereinigt.

Wahrscheinlich ist mein Beitrag wieder politisch unkorrekt für RU.

Wie bewerten Sie den Kommentar? Daumen hochDaumen runter 0

À propos Ackermann

8.August 2011 at 1:35 pm

À propos Ackermann

Auch in der westlichen Demokratie ist es möglich die Wirtschafts-/Finanzverbrecher zu verhaften, wie z.B. die von der Soros-Stiftung gestifteten Demokratie in der Ukraine beweist:

“Es hätte nicht viel gefehlt, und Julija Timoschenko wäre womöglich im Moskauer Gefängnis „Matrosenruhe“ gelandet.” aber sie wurde auch sicher in der Ukraine untergebracht.

Das löste eine Entrüstung nicht nur in Russland aber auch in UK. Wo kommen wir hin, wenn wir alle Staatbedienstete nach ihren Verdiensten belohnen, H. Kohl mit den selbst aufgesetzten 2 Mio. DM blieb zwar kein  Ehrenparteivorsitzender aber auch nicht im Haft.

Bewegen wir uns im Rahmen des Möglichen, ein “Gesetz” wie FMStG (von der Bankenkanzlei Frishfields)  zu  verabschieden, das 500 Mrd. € den Bürger entzieht, um nach der dooH niboR Manier an die Spekulanten auszuschütten, das hätte eine klare juristische Wertung. Und jetzt noch dazu die “Rettungsschirme” für die gleiche Spekulanten, das ist schon für die JustineNel etwas viel, und für sie ?

Medienhoheit

7.August 2011 at 12:53 pm

Medienhoheit

Die Medien (SWR, also öffentlich-rechtlich) in BW berufen sich auf eine Bevölkerungsbefragung, die nachweisen soll, dass die Mehrheit der Bürger für den unterirdischen Bahnhof ist. Es gibt nur die Frage, wie die Befragung statt gefunden hat und wie viel davon (S21) die Befragten überhaupt verstanden haben ?

Wenn man sich die Ergebnisse der Wahlen in Deutschland anschaut, dann muss man davon ausgehen, dass die Wähler nicht ganz wussten, was sie gewählt haben und noch weniger warum. Eine dubiose Umfrage, die gerade heute aufgetaucht ist, na ja ??!!

S21 zeigt deutlich, dass die Bürger sehr viel mehr sich für die Sachfragen interessieren müssten, sonst hat das s.g. “demokratische” Wahlverfahren überhaupt keinen Sinn und die Legitimation so wie so. Weiss 2 % der Wähler, dass die Wahlen die Gewählten die Schulden zu machen in der unbegrenzte Höhe “berechtigen”, nach der Änderung des GG 2009, und die o.g. Wähler an die s.g. “Gläubiger” dafür zu verpfänden ? Griechenland machte das deutlich.

S21 ist schon längst keine Bahnhof-Frage, es geht um das ganze System. Das System, der Bundesverkehrsminister, macht deutlich, wessen Diener es ist. Das System wird immer mehr suspekt.

 

Die vierte oder die erste EU-Freiheit

18.Juli 2011 at 1:23 pm  RU hat diesen Beitrag nicht freigeschaltet

Die vierte oder die erste EU-Freiheit

EU:
“Der freie Kapitalverkehr gehört zu den so genannten vier Grundfreiheiten und ist damit eines der zentralen Elemente des Binnenmarkts.”

Der freie Verkehr ist das Prinzip der EU, sie hat auch dafür gesorgt, dass freier Verkehr zwischen gleichgeschlechtlichen Partner institutionalisiert wurde, es bleibt noch zu erfüllen die Freiheit des Verkehrs mit den Kinder, Tieren, und noch ein paar raffinierte Möglichkeiten.

“Die Politik des Einreißens dieser Staudämme und Deiche gegen Kapitalfluten, die mit … dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages Ende 2009 ihren systemischen Höhepunkt erreichte”

Man soll die Verdienste der Bundesregierung, in dem Fall SPD/Grüne nicht unterschätzen, die der freie Kapitalverkehr zu ihrem Regierungsziel machte und seit 2004 konnten sich alle mögliche Spekulanten (Hedge Fonds, Capitel Equities, …) auf Deutschland und den Deutschen austoben. Die Gesetze sind bis heute in Kraft, schliesslich heisst das in den Parteiprogrammen aller demokratischen Parteien:

“Wir brauchen ausländische Investoren.”

Wir, gemeint sind natürlich die Parteigenossen aus allen Partien, die im Rahmen des Programms “Seitenwechsel” ihre Schmiergelder vollstrecken können. So z.B. hat Hr. Koch die Seite gewechselt zu Bilfinger und der Schilly (der Vorreiter des “Seitenwechsels”) macht heute die sicheren Pässe.

Im Volksdialekt heisst das Korruption im Amt, aber auf Hochdeutsch nur “freie Kapitalverkehr”, gut, das Wort Verkehr kann verschiedene Bedeutung haben, z.B. bei einer Prostituierte bedeutet ganz was anders als bei den Fahrzeugen. Wo liegt der Sinn des Verkehrs bei den Politiker und was, wenn überhaupt, das mit der Prostitution zu tun haben kann ?

“Auf diesen Trümmern können sie bauen.”

29.Juni 2011 at 7:38 pm

“Auf diesen Trümmern können sie bauen.”

@Bekay: “Freudscher Versprecher”

Papandreu könnte eigentlich an die Lagarde tatsächlich winken:

“Auf diesen Trümmern können sie bauen.”

Das Wort passt auch zur Abschiedsrede eines anderen treuen Bilderberger-Soldaten des Kanzlers a.D. G. Schröder.

“eine Abwicklungsanstalt (“Treuhand”) für den eigenen Staat”

Eine schöne Erinnerung an die Abwicklung des DDR-Volksvermögens, vorbildlich gemacht, ich würde tippen, die Breul müsste eine wichtige Funktion auch diesmal bekommen. Da muss ich an den Freund der Demokratie, Graf Lambsdorf erinnern, der sich auch mit der Korruption einen Namen gemacht hat, laut Lambsdorf:: das DDR-Vermögen wurde auf 350 Mrd. geschätzt, die Breul hat davon etwa 300 Mrd. Miese gemacht, d.h. in der Operation “Treuhand” wurden Deutschen auf etwa 600 Mrd. DM enteignet, unter der sanften Hand einer Frau. IWF bekam eine andere, von der gleichen Qualität.

Sogar die Hinrichtung aus der Hand eines Weibes macht solche sanfte Eindruck. Auch die Vollstrecker brauchen ihre Frauenquote.

Griechenland wird jetzt privatisiert, das Privatisieren ändert die Eigentumsverhältnisse massiv, obwohl schon jetzt z.B. in Deutschland der reichste Zehntel besitzt etwa 2/3 des gesamten Vermögens, die ärmste Hälfte der Deutschen hat überhaupt keinen Besitz, nur sie merkt das nicht. Das war auch der Sinn der Operation “Finanzkrise”: Enteignen die untere 9/10. Erinnern wir noch ein mal, die griechische Demokratie (Altertum) war eine Sklaverei, man schätzt, dass 85-90% (9/10) der Bevölkerung waren Sklaven, na also, sogar die Proportionen passen zu der westlichen Demokratie.

Ah, die Demokratie, ein kleine Einführung siehe H. Schumann, und was hat er über die Korruption herausgefunden: „Es ist also nicht der Missbrauch wirtschaftlicher Macht zu bekämpfen, zu bekämpfen ist die wirtschaftliche Macht selbst.‘‘, ganz neu ist das nicht.

Die Renaissance der altertümlichen Kultur brachte in 15-tem Jahrhundert den Bauer die Leibeigenschaft, eine Art der Sklaverei.

Die Renaissance der Demokratie bringt dem Volk … na, ihr wisst schon.


30.Juni 2011 at 12:26 pm

Passende Wörter finden

@freethinker: “Da sieht man gut was uns auch bald erwartet. Wir sollten den griechischen Bürgern helfen. Es zieht ein Unwetter über Europa auf. Die EU ist nun einmal als Diktatur angelegt.”

Ich finde süss, wie viele Euphemismen wir erfinden, um dem passendem Wort “Kriminalität” zu entgehen, z.B. “Diktatur”. Es wurden in D mehrere kriminelle Organisationen gegründet, um die Bürger auszuplündern, aber wir bringen nur zur Diktatur. Ein Verdächtige des Diebstahls wird zum Innenminister oder Finanzminister, ein Terrorverdächtige zum Innenminister, der den Viehbestand der “Farm der Tiere” kontrollieren soll. Schliesslich haben die o.g. Banden eine Viehbestanderfassung als “Zensus” deklariert, dabei das Vermögen, das noch zu rauben blieb, soll erfasst werden.

Ich vermisse das auch, dass niemand findet sich, um eine Hilfebrücke für die Griechen aufzubauen und ihnen klar machen, dass wir sie unterstützen werden, und nicht nur klar machen, sie brauchen unsere Unterstützung, materielle Unterstützung, um diese Kriminellen zu beseitigen. Verlieren wir Griechenland, verlieren wir die Zukunft.

Heute sind wir alle Griechen..

Diese Pest ist auch bei uns verbreitet und zersetzt uns von Innen, nach der besten Maulwurf-Methode (ich traue mir nicht Ratten zu sagen, die die Pest verbreiten), in zwei Jahren sind 300 Mrd. € weg, oder wir die Propaganda das nennt: “abgewrackt”.

Ich habe die EU-Kommission noch nicht erwähnt, die von uns neulich Steuer will, Barroso will erpressen von uns die EU-Schutzgelder, doppelte Steuer hält besser.

Ohne die passenden Wörter werden die Deutschen als Masse gar nichts merken, von kappieren ganz zu schweigen.


30.Juni 2011 at 5:44 pm

(JustineNel, Du unterschätzt uns. Noch so ein Kappier-Putsch von Kommentar und das war es hier für Dich. Die Red.)

Ich unterschätze euch nicht, obwohl ich nicht zu häufig RU lobe. “Kappier-Putsch” ist mir nicht geläufig, deswegen kann ich mit der Einspielung nichts anfangen.
Ich schätze eure Arbeit seit vielen Jahren, und ich teile eure Meinung häufig aber nicht immer, es muss nicht sein, oder ? Ich kann nur hoffen, dass wir den gleichen Gegner meinen.

Ich habe kein Problem, wenn ihr meine Beiträge nicht freigebt, ihr seit für das Medium verantwortlich und ihr könnt bestimmen, was zu euren Richtlinien passt oder nicht. Das macht jeder, ich hätte auch so gemacht.


Mehr:

„Hilfe“ für Portugal

Kapitalismus als eine soziale Gebilde