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Archive for the ‘Demokratie’ Category

Die US-FED-eration der Staaten

Die US-Polizei greift am 1 Okt. wieder zu Repressalien gegen die Armen, was für ein schönes Anknüpfen an die alte Tradition dieser FED-eration:

1. Oktober
nach dem
1. Mai

Mit dem 1. Mai ist der US-Föderation gelungen den Tag der Arbeit zu etablieren.

Aber hören wie die Aussagen unseren Polithelden, sie sagen offen

Sie wollen die Armut bekämpfen

mit der Polizei. Der Staat des FEDs.

Da braut sich was zusammen

Da braut sich was  zusammen

„weiteren 88 Milliarden Euro deutscher Steuergelder“

nicht ganz, das sind bestimmt keine Steuergelder, sondern ein Kredit, genannt Staatsschulden, der die Bundesregierung aufgenommen hat gegen die Sicherheiten und zwar die Pfändung der Deutschen bei den Banken unter anderem der internationalen Bank genannt „Deutsche Bank“. Es gilt das Wort vom Eichel: „Wir tilgen seit Jahrzehnten nicht eine/einen “ D-Mark/Euro.

„des deutschen Ablegers der “Sozialdemokratischen Partei Europas” SPE im Bundestag“

SPE also sozialdemokratisch in spe.

„Gleichzeitig will die Merkel-Regierung, mit ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und ihrem Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen (SPD), den Rahmenvertrag ändern“

So viel Komplizen der Bürgerenteignung, Jörg war sogar der Hauptmacher in der Operation „Finanzkrise“ in der etwa 500 Mrd. € zu Lasten der Deutschen auf die „Finanz-Weltgemeinschaft“ übertragen wurde, man kann mit Recht sagen, die „Finanzkrise“ war eine Gemeinschaftsoperation. Jörg statt eine gebührende Stelle in einem Knast zu übernehmen, macht weiter bei der Plünderung des Bürger, diesmal bei den Rettungsschirmen für EFSF.

Der passende zum Jörg Name: „Politbandit“ wird in Google mit 410 Einträgen bedacht, wie ungerecht, die „Finanzbandit“ kommt auf 950. Zum Vergleich „Banker“ zählt 169.000.000, was etwa 170.000 mal mehr als „Finanzbandit“, so sind die Kenntnisse über die Finanzwelt unausgewogen verteilt.

Eins wundert mich aber schon, wie die sehr simplen und durchsichtigen Raubverfahren, angefangen mit dem Gesetzt der Kanzlei Frishfields, für die Bürger, für die Masse (ausser „ewiggestrige Eurogegner“), verborgen bleiben, dass sie nach wie vor bereit sind, den o.g. Komplizen das Recht in den Wahlen zu geben, diesen Raub weiter zu treiben. Offensichtlich hat DIE „Demokratie“ so manche Tücken.

„Grünen … Unternommen dagegen hatten sie nichts.“

Dafür haben sie auf ihrem Etat einen Schaumschläger Ströbele, der immer mit dem Anrufen der BVerfG drohen soll, damit das demokratisch aussieht.

„Trotzdem stimmte der Bundestag“

2009 stimmte der Bundestag auch der Änderung der lästigen Passage im Grundgesetz: Art. 115. „Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten…“ es wird auch in Deutschland nicht mehr investiert. Es ist ersichtlich, dass die Legisla-, Judika-, Exekutive einen mehrjährigen Plan der Deindustrialisierung umsetzen will, ein alter Morgenthau-Plan. Man kann sich nach dem Gogol freuen: „je näher an die Natur, desto besser“ („Revisor“), schliesslich ist das die Maxime auch der Grünen.

„Der Zweite Senat unter Andreas Vosskuhle … verschleppt das Verfahren bis heute.“

So versucht die demokratische Judikative an die beste Traditionen der deutschen Judikative anzuknüpfen, zu der auch der berühmte Jurist Roland Freisler schliesslich gehört, die Judi-kative, immer die „willigen Helfer“. Es lässt mich die Zusammenstellung immer etwas erzittern, es ist auch nicht verwunderlich, dass der Autor mit der Nazi-Justiz in Oldenburg zu kämpfen hat. Oldenburg ist die juristische Heimat des Bundespräsidenten Wulff.

Ich bin gespannt, ob der Beitrag in RU diesmal passt.

Die sämtlichen Kommentare hat RU geschlossen, der Beitrag passt nicht mehr zu Radio Utopie.

À propos Ackermann

8.August 2011 at 1:35 pm

À propos Ackermann

Auch in der westlichen Demokratie ist es möglich die Wirtschafts-/Finanzverbrecher zu verhaften, wie z.B. die von der Soros-Stiftung gestifteten Demokratie in der Ukraine beweist:

“Es hätte nicht viel gefehlt, und Julija Timoschenko wäre womöglich im Moskauer Gefängnis „Matrosenruhe“ gelandet.” aber sie wurde auch sicher in der Ukraine untergebracht.

Das löste eine Entrüstung nicht nur in Russland aber auch in UK. Wo kommen wir hin, wenn wir alle Staatbedienstete nach ihren Verdiensten belohnen, H. Kohl mit den selbst aufgesetzten 2 Mio. DM blieb zwar kein  Ehrenparteivorsitzender aber auch nicht im Haft.

Bewegen wir uns im Rahmen des Möglichen, ein “Gesetz” wie FMStG (von der Bankenkanzlei Frishfields)  zu  verabschieden, das 500 Mrd. € den Bürger entzieht, um nach der dooH niboR Manier an die Spekulanten auszuschütten, das hätte eine klare juristische Wertung. Und jetzt noch dazu die “Rettungsschirme” für die gleiche Spekulanten, das ist schon für die JustineNel etwas viel, und für sie ?

Medienhoheit

7.August 2011 at 12:53 pm

Medienhoheit

Die Medien (SWR, also öffentlich-rechtlich) in BW berufen sich auf eine Bevölkerungsbefragung, die nachweisen soll, dass die Mehrheit der Bürger für den unterirdischen Bahnhof ist. Es gibt nur die Frage, wie die Befragung statt gefunden hat und wie viel davon (S21) die Befragten überhaupt verstanden haben ?

Wenn man sich die Ergebnisse der Wahlen in Deutschland anschaut, dann muss man davon ausgehen, dass die Wähler nicht ganz wussten, was sie gewählt haben und noch weniger warum. Eine dubiose Umfrage, die gerade heute aufgetaucht ist, na ja ??!!

S21 zeigt deutlich, dass die Bürger sehr viel mehr sich für die Sachfragen interessieren müssten, sonst hat das s.g. “demokratische” Wahlverfahren überhaupt keinen Sinn und die Legitimation so wie so. Weiss 2 % der Wähler, dass die Wahlen die Gewählten die Schulden zu machen in der unbegrenzte Höhe “berechtigen”, nach der Änderung des GG 2009, und die o.g. Wähler an die s.g. “Gläubiger” dafür zu verpfänden ? Griechenland machte das deutlich.

S21 ist schon längst keine Bahnhof-Frage, es geht um das ganze System. Das System, der Bundesverkehrsminister, macht deutlich, wessen Diener es ist. Das System wird immer mehr suspekt.

 

EU Schauspiel

27.Juli 2011 at 5:37 pm  (der Beitrag hat Radio Utopie zensiert, nicht freigeschaltet, RU ist auch nur ein Propagandamedium, aber für wen ? )

  EU Schauspiel

“eine neue Fassung der 2006 erlassenen Direktive”

Die Sprache verrät so manches, die Direktive wird zwar offiziell als eine unschuldige Richtlinie übersetzt, aber sie bedeutet (engl.) Anordnung, Weisung und sie ist ein Instrument einer Diktatur und nicht einer Demokratie, auch der westlichen Demokratie nicht. Die Direktive wird auch erlassen also angeordnet und zwar von einer undurchsichtige Gruppe der Leute die s.g. EU-Kommission bilden oder anderen EU Gremien.

“Umsetzungsgesetze dieser Richtlinie, welche die Parlamente in den souveränen Mitgliedsstaaten beschlossen, wurden in Tschechien, Deutschland und Rumänien durch die Verfassungsgerichte aufgehoben.”

Das spricht nicht für die Rechtstreu bei der EU-Kommission als auch bei den Mitglieder der Parlamente. Auch das Gesetz zur Umsetzung des EU-Vertrages, verabschiedet vom Bundestag, wurde teilweise vom Verfassungsgericht gerügt. Das müsste schon gewisses Misstrauen den o.g. politischen Akteuren gegenüber wecken.

Aber wenn man die Legislative so leicht zum Rechtsbrechen verführen kann, dann ist die Demokratie in diesem Land in äusserster Gefahr, was andere gesetzwidrige Gesetze bestätigen, z.B. “Rettungspakete” verschiedener Art, Abwrackgesetze, Überwachungsgesetze.

Wen vertreten die Volksvertreter eigentlich ?

Aber wir haben noch Judikative, die auch vor den Nazi-Gesetzen nicht scheut, um an den Besitzt der Bürger zu kommen.

Die Exekutive, die findet immer die Ursache der Probleme, z.B. Öttinger (CDU) hat erkannt, dass die Probleme der Rentenkassen auf Mangel des Krieges zu führen sind, weil die Rentner zu wenig sterben.

Die Ideologie kommt von Experten, wie Raffelhüschen, der die “demografische Zombies” in den Älteren Menschen entdeckt hat, ein schönes Beispiel der neusten christlichen Menschenlieben.

Aber was wissen wir Deutsche über Cecilia, die Wikipedia weiss so viel wie nichts, vorher sie kommt, was/wen sie vertritt, nichts. Auch in ihrer Partei hat sie kein relevantes Zeichen gesetzt. Ein Nobody wurde zum Oberüberwacher in EU. Ihre Betreuung der Flüchtlinge in Libyen war auch nichts, 5 Monate später musste NATO nach Libyen ihre Flugzeuge schicken, um sie aus der Luft “human behandeln”.

Wen vertreten die EU-Kommissare ?

Kategorien:CDU, Demokratie, Elite, EU, Krieg, NWO, Parteien

Wie kann man am besten ein Land in den Bankrott treiben ?

22.Juli 2011 at 8:10 pm

Wie kann man am besten ein Land in den Bankrott treiben ?

“Einer der größten Ausverkäufe eines Volkes durch seine politische Klasse in der Neuzeit”

1. der EU-Völker, nicht nur eines Volkes

2. das ist systembedingt und gar nicht neu, Beispiele:

2a. “insg. 148 Milliarden Euro Steuergelder der Deutschen – den Banken und Griechenland-Gläubigern zur Plünderung freigegeben”,

umgerechnet 296 Mrd. DM, das erinnert an den Betrag, den eine Fr. Breul mit Hilfe des Gebildes “Treuhand” im Rahmen der DDR-Privatisierung verjubelt hat (Schulden ~270Mrd.). Das alles entsprechend dem Treuhand-Gesetz, das wegen des Neuschuldenverbots im s.g. Grundgesetz, Art. 115, gesetzlos war, spätestens seit diesem Gesetz kann man Deutschland nicht mehr als Rechtsstaat betrachten, seit über 20 Jahren.

2b. Natürlich war der Schaden für die Bürger doppelt so gross, weil nach der Aussage von Graf. Lambsdorf, war das DDR-Vermögen auf etwa 350 Mrd. geschätzt, wenn wir sogar von einem 10% Fehler ausgehen, hat “Treuhand” nicht nur 270Mrd. Schulden aber auch das Verschwinden von 320 Mrd. DM des DDR-Vermögens zu verantworten, in der Summe ~600Mrd. DM (300Mrd.€), immer hin doppelt so viel wie EFSF und dazu in der harten DM.

2c. Wir brauchen uns nicht an solchen Kleinigkeiten aufhalten, wie die US-Kriege, Irakkrieg Nb. I wurde mit etwa 10 Mrd. unterstützt, was sogar den deutschen Kostenanteil um 2 Mrd. überschritt nach der Endabrechnung, aber der Finanzminister Weigel hat die Rückgabeforderung verweigelt, weil “Von den Freunden verlangt man nicht das Geld zurück, was man zu viel bezahlt hat.” Wenn die Besatzungsmacht seine Freunde sind, dann haben die Besatzer ihre Freunde in der Regierung.

2d. Wir werden auch andere Kleinigkeiten wie “Abwrackprämie”, Konkursprämien z.B. Opel, Investitionprämien wie Nokia und andere nicht genauer betrachten, weil ihre Wirkung gut dokumentiert wurde, alle wurden nach
der genialen Methode von Pispers

durchgeführt:

“Wer einen Tritt in die Weichteile und einen Schlag aufs Maul verkraftet, der verträgt auch beides gleichzeitig.”

2e. Übergehen wir direkt zum FMStG-Gesetz, das Gesetz belastet die Bürger mit dem Betrag ~500 Mrd €, die einzige HRE schlug mi etwa 120 Mrd. (vgl. EFSF)zur Buche und damit hat der Gesetzgeber den Bankrott der Bank verschleppt. Das war auch ein Verstoss gegen GG, weil die Unfreiheit (Schuldenbremse) hat die eingeschworene Gesellschaft, der Bundestag, aus dem GG schliesslich 2009 beseitigt, also nach dem FMStG. Der Souverän der MdBs gab ihnen keine möglichkeit das Gesetz abzulehnen, es gab keine Alternativen für das Gesetz. Das FMStG DurchGesetz wurde in 3 Tage durchgesetzt.

Und wenn mich jemand fragt, wie kann man am besten ein Land in den Bankrott treiben ? Dann beantworte, so wie in Deutschland, mit Hilfe der demokratischen Parteien, ich wüsste keine bessere Methode.

mehr zu diesem Thema:

“Auf diesen Trümmern können sie bauen.”

komplizierte rechtliche Lage

20.Juli 2011 at 12:44 pm RU hat diesen Beitrag nicht freigeschaltet

komplizierte rechtliche Lage

Beschäftigte in den unteren Einkommensgruppen hatten im vorigen Jahr 16 bis 22 Prozent weniger in der Tasche als im Jahr 2000. Auch Menschen mit mittlerem Gehalt mussten deutliche Einbußen hinnehmen.”

FR hat versucht das mit einem Bild zu erklären, die untere Hälfte des deutschen Volkes besitzt heute in der Summe garnichts , die Zuwächse des Vermögens der obersten Schicht 10. haben hauptsächlich die Folgereichsteschichten 9., 8., 7. finanziert, auch die reicheren Deppen (9,8,7) merken diesen Betrug nicht.

“Was die Verrätermaschine SPD in elf Jahren Regierungsbeteiligung hinbekommen hat”

Ziemlich niedlich genannt, tatsächlich beteiligte sich die SPD, wie oben von FR gezeigt, an dem Raub der Bevölkerung. Raub, wie z.B. FMStG-Gesetzt der Kanzlei Frishfields, durchgesetzt unter Androhung, steht in Deutschland unter Strafe. Eine Organisation, die solche Straftaten begeht mus mindesten 3 Mitglieder haben, das erfühlen alle mir bekannten Partien, aber nach Abs. 2. Pkt. 1 darf man sie nicht verfolgen.

Zugegeben, die s.g. politischen Parteien, haben ein klares Ziel, zwar schlecht aus den s.g. Wahlprogrammen herauszulesen, aber es wurde erreicht, seit 2007 haben z.B. nur CDU/SPD/CSU/FDP mit der Mithilfe der Grüne/Linke die Staatsschulden um 400 Mrd. € vergrössert, was etwa 10% des gesamten Vermögens in Deutschland ausmacht. Gut, das Geld wurde abgewrackt. In 3 Jahren 10% zu verjubeln, das ist schon eine Leistung. Dann nach 3 weiteren Wahlperioden können die erfolgreichen Parteien sagen:

“Ich habe (Deutschland) fertig!”.

Es wäre vielleicht sinnvoll über die s.g. poltischen Parteien nachzudenken, z.B. wem dienen diese Organisationen ? Was bedeutet das heilige Ritual “demokratische Wahlen” ? Vorerst vielleicht soll jeder für sich versuchen, die Fragen zu beantworten.


20.Juli 2011 at 7:25 pm    freigeschaltet

Willkommen bei RU

@zerifu: “Doch ich fühle mich weder als Sklave, noch von irgendjemand diskriminiert. Im Gegenteil!!!
Ich habe viel Zeit …”

Eben, ein Hartz IV Empfänger hat viel Zeit, wenn er damit umzugehen weiss, z.B. die s.g. “schwarz”-Arbeit angehen, dann kann er einen grösseren Kuchen aus dem BIP ausschneiden, als alle die Deppen, die für ihn malochen müssen. Es ist klar, man kann sich mit jedem System arrangieren und s.g. “das Beste” davon machen. Das war immer die Strategie des “Lumpenproletariats”.

Die Lebenseinstellung würde ich als extremer Egoismus bezeichnet, nicht vom Volumen, vom Geist, die Bankster habe die gleiche Lebenseinstellung (fr. après nous le déluge):
“ich bin zwar arbeitsfähig, aber ich lasse mich von andern Deppen, die arbeiten, versorgen. Ich finde die Rollenteilung toll!”

Ich erkenne da keine Absicht der Gesellschaft etwas zurück zu geben, na gut: ” mit Dingen und Menschen zu beschäftigen die mir wirklich am Herzen liegen und die mir Freude bereiten”, also sich vergnügen. Das System könnte man als optimal für zerifu sehen.

Aber was dann, wenn die o.g. Deppen nicht mehr in der Lage sind alle Schmarotzen zu versorgen, die Bankster haben das Vorgriffsrecht, gucken wir z.B. nach Griechenland, Griechenland ist näher an Deutschland, als manche denkt ?

zerifu, du bleibst trotzdem bei deinem Egoismus, weil du so bist. Aber was suchst du eigentlich bei RU, oder schreibst du uns im Auftrag als ausgebildete Ökonom, wie schön das System ist. Das machen solche Menschen seit Jahrhunderten, z.B. Adam Smith, ein Auftragstäter der Bank of England, war schon mit solchemn Auftrag uterwegs. Die Schäden, die er und die Medien angerichtet haben, haben wir bis heute, die neuere heissen EU und EZB.


21.Juli 2011 at 6:23 pm  freigeschaltet

Na also

Ich weiss nicht, ob mein Beitrag freigeschaltet wird, wenn nein, siehe Link oben.

@zerifu: “Du scheinst überhaupt nicht realisieren zu wollen, was für ein enormes Potenzial in all diesen vermeintlichen Schmarotzern und Pöppelproletariern von Harz IV Empfängern schlummert.”

Ich weiss sehr wohl, was für Potential mit der Ausgliederung der HartzIVer “abgewrackt” wird. Das ist organisierte Schädigung seitens der Obrigkeit. Das ist der beste Beweis, wie marode das Regime ist. Im Übrigen ist eine Regierung die etwa 10-15% der Bevölkerung (HartzIVer mit ihren Familien) aus der Gesellschaft drengt als Wirtschaftsaboteur einzustuffen, das sind gefährliche Feinde des Landes. Die Aufgabe einer Regierung ist der ganzen Geslleschaft zu dienen und sie zu integrieren, dafür sind sie bezahlt.

Nicht zu vergessen, die Hartz IV Kinder werden von der Bildung abgeschnitten, dieser Potential geht auch verloren.

Aber noch ein Hammer dazu, das Regime desintegriert mit Hilfe der “Gesetze” die unteren sozialen Schichten und will angeblich die Ausländer integrieren ??? Das ist ein Irrenhaus.

“Menschen die durch allerlei Frondienste an dieses System gefesselt sind, und schlussendlich aufgrund ihrer Ängste auch noch dabei helfen, das es schlimmer und schlimmer wird.”

Richtig, bei jeder Wahl bestätig man das verbrecherische Regime, aber auch mit jeder nutzlose Tätigkeit, als Kraftfahrer transportiert man sehr, sehr viel sinnlos und nutzlos. Ja, du hast Recht, die Globalisierung bedeutet wirtschaftliche Paranoia und jeder von uns mit seiner Arbeit diesen Wahnsinn unterstützt.

“Und du hast Recht. Ich bin ein Egoist, ein absolut Ausgeprägter sogar! ”

Na also, ich habe das nur als ein Beispiel genutzt. In der jetzigen Situation müssen wir begreifen, dass nur die Resozialisierung, d.h. sich auf das Gesellschaftliche, Gemeinsame zu besinnen, uns weiter gegen diesen Komplott der politischen und finanziellen Banden bringen kann, mit dem Messiaskomlex hat das nichts zu tun. Die korrupten Medien haben uns ein Lebensideal vermittelt, dass jeder von uns seine “ICH” verwirklichen muss, sie haben uns zum Egoismus verleitet und so konnten sie solche assoziale narzisstische Lenkungsorgane bilden, wie SPD CDU CSU FDP Grüne Linke und was sonst noch, die ausser leeren Phrasen vertreten gar nichts. Als Anführer siehst du nur intellektuelle, moralische und wirtschaftliche Bankrottere.

siehe auch